Die polizeiliche Aufgabe und Pflicht zur digitalen Gefahrenabwehr

Gesellschaftliches Leben und Arbeiten findet zunehmend digital statt, sodass die Bedeutung der Inneren Sicherheit im Digitalen wächst. Diese anhaltende Entwicklung verschärft ein Spannungsfeld von (grund-)rechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der Vertraulichkeit und Integrität der IT-Systeme der Bürger, rechtlichen Befugnissen zur digitalen Gefahrenabwehr und polizeilichen Ressourcen. In der Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht (GSZ, Beck Verlag) diskutieren Jan Gruber, Dominik Brodowski und Felix Freiling diese Problematik und plädieren für eine Rückbesinnung auf die ureigene polizeiliche Aufgabe der Gefahrenabwehr auch im Digitalen, womit legislativen Änderungsbedarf verbunden ist. Der Beitrag ist in Heft 4/2022 der GSZ auf den Seiten 171 – 176 erschienen.